Rechtsprechung
| BGH, 24.03.1953 - 1 StR 77/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 06.12.1912 - II 445/12
Darf der Antrag, einen Zeugen, dessen Ladung zur Hauptverhandlung nicht …
Auszug aus BGH, 24.03.1953 - 1 StR 77/53
Es ist aber dem Zusammenhang des Urteils zweifelsfrei zu entnehmen, dass das Gericht Anna M. deshalb nicht gehört hat, weil es diese Zeugin als ein völlig untaugliches Beweismittel angesehen hat (RGSt 46, 383, 385; 63, 329, 331 f). - RG, 21.11.1929 - III 996/29
Kann die Untauglichkeit eines Zeugen schon aus seiner nahen Verwandtschaft zum …
Auszug aus BGH, 24.03.1953 - 1 StR 77/53
Es ist aber dem Zusammenhang des Urteils zweifelsfrei zu entnehmen, dass das Gericht Anna M. deshalb nicht gehört hat, weil es diese Zeugin als ein völlig untaugliches Beweismittel angesehen hat (RGSt 46, 383, 385; 63, 329, 331 f).
- BGH, 04.11.1980 - KRB 3/80
Verhängung eines Bußgeldes wegen Aufforderung zu einer Liefersperre - …
Wollte die Staatsanwaltschaft den Zeugen zum Beweis für die Motive des Betroffenen benennen, so hätte sie bestimmte Tatsachen angeben müssen, die dem Zeugen die Wahrnehmung jener inneren Vorgänge möglich gemacht haben (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 1953 - 1 StR 77/53).